Bereits zum zweiten Mal in Folge hat Irena Gogl-Hassanin, Partner bei Benn-Ibler und Mitglied unseres Aviation-Teams, für die ICLG die wesentlichen Fragen zum Luftfahrtrecht in Österreich aufbereitet. Das Österreich-Kapitel “Aviation Law 2021 – Austria” steht auf der Webseite des Herausgebers kostenlos zur Verfügung.

» » Zum Artikel » »

Aktuelles aus dem Markt

COVID-19 und Mietzinsminderung

Muss der Mieter den Mietzins zahlen, wenn das Geschäftslokal von COVID-19-bedingten Betriebsschließungen betroffen ist? Zwei Urteile des BG Meidling geben dazu erste Anhaltspunkte. Ausgangslage Mit dem 2. COVID-19-Justiz-Begleitgesetz (2. COVID-19-JuBG) wurden im Zuge der COVID-19-Krise Regelungen zum Wohnungsmietrecht geschaffen. So sind etwa unter bestimmten Umständen Kündigungen und Aufhebungen des Wohnungsmietvertrags nicht möglich[1] und auch Räumungsexekutionen…

» » Zum Artikel » »

Aktuelles aus dem Markt

Haftung im Luftverkehr

Dr. Martin R. Geiger und Mag. Irena Gogl-Hassanin haben das Österreich-Kapitel des 2021 “Aviation Liability” Guides von Lexology. Getting The Deal Through verfasst. Auf knapp sieben Seiten erhalten Sie einen guten Überblick über das Schadensmanagement im Luftverkehr.

» » Zum Artikel » »

Mehrere kürzlich ergangene Gerichtsurteile befassen sich mit Gesellschafter- und Konzernkrediten in Krisenzeiten. Auch wenn es Gesellschaftern freisteht, ob und wann sie die Gesellschaft finanzieren, darf bei finanzieller Schieflage das Risiko des Misslingens einer Sanierung nicht auf die sonstigen Gläubiger der Gesellschaft überwälzt werden.

» » Zum Artikel » »

In Österreich bestätigte nun erstmals ein Gericht die Zahlungspflicht eines Versicherers aus einer Betriebsunterbrechungsversicherung (BUV).

» » Zum Artikel » »

Am 15. Juli 2020 hat das Parlament die Einrichtung einer Regulatory Sandbox beschlossen, die mit 1. September 2020 in Kraft tritt. Die Sandbox ist ein Aufsichtskonzept, das den Test innovativer Geschäftsmodelle im Einklang mit den aufsichtsrechtlichen Anforderungen ermöglichen soll. Ziele sind die Begünstigung von Innovationen, Stärkung des Standorts Österreich und letztlich auch bessere Einblicke der…

» » Zum Artikel » »

Am 16.7.2020 hat der EuGH hat im Verfahren Data Protection Commissioner (Irland) gg. Schrems, Facebook Ireland (Rechtssache C-311/18; „Schrems II“) entschieden, dass: das EU-US Datenschutzschild (Privacy Shield) mit sofortiger Wirkung ungültig ist und EU-Standardvertragsklauseln (SCC) zwar gültig sind, aber im Einzelfall zusätzlich geprüft werden muss, ob im Drittland tatsächlich angemessene und durchsetzbare Rechte und wirksame…

» » Zum Artikel » »

Aktuelles aus dem Markt

VwGH-Erkenntnis zu DSGVO-Bußgeldern

In der Entscheidung (Ro 2019/04/0229) vom 12.5.2020 klärt der Verwaltungsgerichtshof (VwGH), dass für die Strafbarkeit einer juristischen Person wegen Verstoßes gegen die DSGVO jene natürliche Personen, deren Verstöße ihr angelastet werden, sowohl in Verfolgungshandlungen als auch im Spruch des Straferkenntnisses zu nennen sind.

» » Zum Artikel » »

Egal ob man Forderungen als Sicherheit oder sonst erwerben will, die Frage nach dem anwendbaren Recht bei grenzüberschreitender Abtretung oder Verpfändung ist für die Durchsetzbarkeit essentiell. Der EuGH klärt, dass die Rom-I-Verordnung nicht das für Wirkungen gegenüber Dritten relevante Recht bestimmt.

» » Zum Artikel » »

Seit 15. Jänner 2018 gilt das Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz (WiEReG). Demnach sind wirtschaftliche Eigentümer österreichischer Gesellschaften zu ermitteln und mittels Meldung in ein Register einzutragen. Damit ist es jedoch nicht getan. Betroffene Rechtsträger müssen auch mindestens einmal jährlich feststellen, ob die Angaben im Register noch aktuell sind.

» » Zum Artikel » »

Die Errichtung einer Zweigniederlassung in Österreich ist für ausländische Unternehmen eine Möglichkeit, dauerhaft in Österreich tätig zu werden, ohne eine eigene Gesellschaft zu errichten. Hier ist ein Überblick über die wichtigsten erforderlichen Unterlagen und zu bedenkenden Themen.

» » Zum Artikel » »

Homeoffice. Außendienst. Teleworker … Zahlreiche externe Mitarbeiter müssen regelmäßig in die Unternehmens-IT eingebunden werden. Das birgt auch viele rechtliche Risiken und Haftungspotential für Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

» » Zum Artikel » »

Eine Information an Versicherungsnehmer, die einen Rücktritt entgegen der damaligen Rechtslage nur schriftlich gestattet, hindert nicht den Beginn der Verjährung des Rücktrittsrechts.

» » Zum Artikel » »

Die Datenschutzbehörde (DSB) beantwortete im vorliegenden Fall die Frage, ob eine automatisierte Kennzeichenerfassung bei einer Parkgarage zwecks Abrechnung der Garagennutzung zulässig ist. Im Ergebnis bejahte sie die Zulässigkeit. Die Betreiberin eines größeren Einkaufszentrums (die Beschwerdegegnerin) stellt die Nutzung einer Parkgarage zur Verfügung. Eine Kamera erfasste automatisiert bei der Einfahrt in diese Parkgarage das Kennzeichen des…

» » Zum Artikel » »

Ob von einem Aufsichtsratsmitglied erstellte Rechtsgutachten zulasten eines Gesellschafters einen wichtigen Grund für die Abberufung dieses Aufsichtsratsmitglieds darstellen, beantwortete kürzlich der Oberste Gerichtshof (OGH). Denn nach § 30b Abs 5 des Gesetzes über Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbHG) kann das Gericht bei Vorliegen eines wichtigen Grundes ein Aufsichtsratmitglied auf Antrag einer Minderheit, deren Anteile zusammen…

» » Zum Artikel » »

Der Oberste Gerichtshof (OGH) hatte sich kürzlich mit der Frage zu beschäftigen, ob eine Ehrenbeleidigung nach § 1330 Allgemeines Bürgerliches Gesetzbuch (ABGB) durch das den Aktionären einer Aktiengesellschaft (AG) zustehende Auskunftsrecht nach § 118 Abs 1 Aktiengesetz (AktG) gerechtfertigt werden kann: Danach ist jedem Aktionär grundsätzlich auf Verlangen in der Hauptversammlung Auskunft über Angelegenheiten der…

» » Zum Artikel » »

Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) erklärte, dass der Verkauf von Strom über E-Tankstellen und die dafür erforderliche Errichtung einer E-Tankstelle von der Ausnahmebestimmung des § 1 Abs 1 Z 20 Gewerbeordnung 1994 (GewO 1994) nicht erfasst ist und deshalb in den Anwendungsbereich der Gewerbeordnung fällt. In der vorliegenden Entscheidung stand der VwGH vor der Frage, ob der…

» » Zum Artikel » »

Anlässlich der Rechtsinformatik-Konferenz JURIX 2019 fand am 11. Dezember 2019 ein Workshop zum Thema „Analyse von Rechtsdaten“ statt. Mit dabei war Benn-Ibler-Partner Dr. Stefan Eder. Mit einem Kurzvortrag zum Thema „Voraussetzungen für die Digitalisierung von rechtlichen Abläufen im unternehmerischen Umfeld“ leitete Dr. Eder eine Podiumsdiskussion ein. Dabei unterstrich er die Notwendigkeit, bei der Digitalisierung ganze…

» » Zum Artikel » »

Am 23. Oktober 2019 veröffentlichte die Europäische Kommission ihren Bericht über die dritte jährliche Überprüfung des EU-US-Datenschutzschilds. Sie bestätigt, dass die USA weiterhin ein angemessenes Schutzniveau für personenbezogene Daten gewährleisten, die von der EU an teilnehmende Unternehmen in den USA übermittelt werden. Rund 5.000 Unternehmen beteiligen sich derzeit daran. Der Bericht stellt fest, dass sich…

» » Zum Artikel » »

Die Österreichische Datenschutzbehörde (DPA) hat in ihrem letzten Newsletter eine Entscheidung vom 16. November 2018 über eine Allergie-Ambulanz hervorgehoben. Die Klinik wurde mit einer Geldstrafe von 50.000 Euro belegt, weil sie keinen Datenschutzbeauftragten ernannt hat, obwohl sie 17 Ärzte beschäftigt, die “unwiderrufliche” Zustimmung der Patienten aufgrund unklarer Informationen und für ein niedrigeres Datensicherheitsniveau (Übermittlung medizinischer…

» » Zum Artikel » »

Nach der Rekordstrafe der österreichischen Datenschutzbehörde in der vergangenen Woche verhängte auch die Berliner Datenschutzbeauftragte eine Geldbuße von 14,5 Millionen gegen die Deutsche Wohnen SE. Trotz einer dringenden Empfehlung der Aufsichtsbehörde nach einer Vor-Ort-Inspektion im Juni 2017 hat die Deutsche Wohnen ihr Archivsystem nicht geändert. Als die Regulierungsbehörde das datenschutzwidrige System bei einer weiteren Vor-Ort-Inspektion…

» » Zum Artikel » »

Gabriel Bernardino, Vorsitzender der EIOPA, spricht im Interview über Cyber-Versicherung, Brexit, Outsourcing, InsurTechs, DSGVO, HIM, Solvency II und IDD Bernardino fordert eine EU-weite Berichterstattung über Cybervorfälle, um die Datenerhebung und den Datenaustausch über Cyberrisiko-Expositionen zu fördern. Mit einer besseren Erhebung von Daten über Cyber-Vorfälle und -Verluste sollten Versicherer besser in der Lage sein, ihre positiven…

» » Zum Artikel » »

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat ein bedeutsames Urteil zu Cookie-Informationspflichten von Webseitenbetreibern gefällt. Er entschied, dass Webseiten-Nutzer aktiv selbst das Häkchen beim Ankreuzkästchen setzen müssen. Eine voreingestellte Einwilligung zu Cookies ist unzulässig. Die Einwilligung muss stets aktiv und freiwillig durch den Webseiten-Nutzer erfolgen. Ein Hinweisfeld ist unzureichend. Mittels Cookies erheben Webseiten-Anbieter Informationen über Website-Nutzer wie…

» » Zum Artikel » »

Rufbereitschaft muss ausdrücklich vereinbart und abgegolten werden. Wenn keine Vereinbarung über Unentgeltlichkeit oder eine pauschale Abgeltung getroffen wurde, ist ein ortsüblich angemessenes Entgelt für die Rufbereitschaft zu bezahlen.

» » Zum Artikel » »

Mit dem Begritt „einheitlicher Abstand“ ist laut VwGH kein auf den Millimeter genau abgemessener Abstand gemeint. Vielmehr gilt es, auf ein einheitliches Gesamtbild zu achten.

» » Zum Artikel » »

Top Nachrichten

Bereits zum zweiten Mal in Folge hat Irena Gogl-Hassanin, Partner bei Benn-Ibler und Mitglied unseres Aviation-Teams, für die ICLG die wesentlichen Fragen zum Luftfahrtrecht in Österreich aufbereitet. Das Österreich-Kapitel “Aviation Law 2021 – Austria” steht auf der Webseite des Herausgebers kostenlos zur Verfügung.

» » Zum Artikel » »

Aktuelles aus dem Markt

Haftung im Luftverkehr

Dr. Martin R. Geiger und Mag. Irena Gogl-Hassanin haben das Österreich-Kapitel des 2021 “Aviation Liability” Guides von Lexology. Getting The Deal Through verfasst. Auf knapp sieben Seiten erhalten Sie einen guten Überblick über das Schadensmanagement im Luftverkehr.

» » Zum Artikel » »

Die Errichtung einer Zweigniederlassung in Österreich ist für ausländische Unternehmen eine Möglichkeit, dauerhaft in Österreich tätig zu werden, ohne eine eigene Gesellschaft zu errichten. Hier ist ein Überblick über die wichtigsten erforderlichen Unterlagen und zu bedenkenden Themen.

» » Zum Artikel » »

Dr. Martin Geiger hat zum dritten Mal in Folge das Österreich-Kapitel des internationalen Leitfadens “Getting The Deal Through: Aviation Finance and Leasing” verfasst. Ein Pdf können Sie hier herunterladen.

» » Zum Artikel » »

Banken zählen in Krisenzeiten zur kritischen Infrastruktur und müssen ihren Betrieb weitestgehend aufrechterhalten. Sie sind auf nationaler Ebene von den verordneten Betretungsverboten ausgenommen (§ 2 Z 13 VO betreffend vorläufige Maßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19), jedoch stellt die Viruserkrankung auch alle Finanzmarktteilnehmer vor große Herausforderungen. Banken, die österreichische Finanzmarktaufsicht (FMA) und die Oesterreichische…

» » Zum Artikel » »

Homeoffice. Außendienst. Teleworker … Zahlreiche externe Mitarbeiter müssen regelmäßig in die Unternehmens-IT eingebunden werden. Das birgt auch viele rechtliche Risiken und Haftungspotential für Arbeitgeber und Arbeitnehmer.

» » Zum Artikel » »

Was gilt für gerichtliche Fristen der ordentlichen Gerichte? Es kommt zu einer Unterbrechung von Fristen in gerichtlichen Verfahren vor den ordentlichen Gerichten (Bezirksgerichte, Landesgerichte, Oberster Gerichtshof). Alle verfahrensrechtlichen Fristen, deren fristauslösendes Ereignis in die Zeit nach Inkrafttreten des 2. COVID-19-Gesetzes fällt, sowie verfahrensrechtliche Fristen, die bis zum Inkrafttreten noch nicht abgelaufen sind, werden bis zum…

» » Zum Artikel » »

Mag. Irena Gogl-Hassanin, Rechtsanwältin bei Benn-Ibler und Mitglied unseres Aviation-Teams, hat für ICLG einige der häufigsten Fragen im Bereich Luftfahrtrecht in Österreich beantwortet.

» » Zum Artikel » »

Ein Bündel aus Maßnahmen soll Unternehmen durch Liquiditätsengpässe während der Corona-Krise helfen. Dazu wurden ein Krisenbewältigungsfonds und ein Härtefallfonds eingerichtet. Dazu kommen Unterstützung durch die Abbaumanagementgesellschaft (ABBAG) sowie Erleichterungen im Abgabenrecht sowie im Insolvenz- und Exekutionsrecht.

» » Zum Artikel » »

Am 2.4.2020 wurden aufgrund der Coronakrise drei weitere Gesetzespakete beschlossen: das 3., 4. und 5. COVID-19 Gesetz. Die insgesamt 92 Artikel bringen unter anderem auch im Immobilienrecht einige relevante Neuerungen.

» » Zum Artikel » »

Maßnahmen der Bundesregierung Das Parlament hat in den letzten beiden Wochen eine Reihe von gesetzlichen Massnahmen verabschiedet, die sich einerseits mit Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus bzw. mit der Behandlung der Erkrankungen beschäftigen und andererseits mit verschiedenen rechtlichen Problemen, die sich aus diesen Maßnahmen ergeben. COVID-19-Gesetze Zentral sind dabei die beiden COVID-19-Gesetze. Das COVID-19-Gesetz…

» » Zum Artikel » »

Vereinbarung: Home Office muss vereinbart werden, falls es nicht schon im Arbeitsvertrag vorgesehen ist. In Zeiten der COVID-19 Krise ist zwar davon auszugehen, dass Arbeitnehmer aufgrund ihrer Treupflicht zur Zustimmung gezwungen sind (soweit diese nicht aufgrund besonderer Umstände unzumutbar wäre), doch ändert dies nichts daran, dass es (formfrei) vereinbart werden muss. Jedenfalls sollte die Vereinbarung…

» » Zum Artikel » »

Rückwirkung: Anträge können rückwirkend zum 1. März 2020 gestellt werden. Kurzarbeit ist für alle Angestellte möglich, auch für ASVG versicherte Geschäftsführer und Lehrlinge, soweit nicht die Aufsicht und Qualität der Ausbildung leidet (und das Berufsausbildungsgesetz (BAG) novelliert wird). Kurzarbeit ist auch bei Gleitzeit und Arbeitskräfteüberlassung möglich. Dauer: 3 Monate, mit Verlängerungsmöglichkeit um 3 Monate. Eine…

» » Zum Artikel » »

Abbau von Arbeitskraft: Kurzarbeit Abbau von Zeitguthaben Abbau von Urlaubsansprüchen Verringerung der Arbeitszeit (Teilzeit) Die neuen Maßnahmen nach dem am 15.3.2020 beschlossenen COVID-19-Maßnahmengesetz ermöglichen keine Betriebsschließungen, sondern beeinträchtigen durch Betretungsverbote den Verkauf. Schließt ein Arbeitgeber den Betrieb freiwillig, ist weiterhin Lohn und Gehalt zu zahlen (§ 1155 ABGB). Kurzarbeit: Es gibt neue Regelungen zur Kurzarbeit, die…

» » Zum Artikel » »

Muss der Bestandnehmer weiter Bestandzins zahlen, wenn ein Betrieb aufgrund von COVID-19 behördlich geschlossen oder ein Betretungsverbot ausgesprochen wird? Am 15.3.2020 wurden zeitlich befristete Betretungsverbote des Kundenbereichs einer Vielzahl an Betrieben – derzeit befristet bis 22.3.2020 – als Maßnahme zur Eindämmung der Verbreitung des Coronavirus angeordnet. § 1104 ABGB regelt Fälle und Bedingungen der Erlassung…

» » Zum Artikel » »

Anlässlich der Rechtsinformatik-Konferenz JURIX 2019 fand am 11. Dezember 2019 ein Workshop zum Thema „Analyse von Rechtsdaten“ statt. Mit dabei war Benn-Ibler-Partner Dr. Stefan Eder. Mit einem Kurzvortrag zum Thema „Voraussetzungen für die Digitalisierung von rechtlichen Abläufen im unternehmerischen Umfeld“ leitete Dr. Eder eine Podiumsdiskussion ein. Dabei unterstrich er die Notwendigkeit, bei der Digitalisierung ganze…

» » Zum Artikel » »

Dr. Werner Steinacher hat sich Ende Jänner 2019 aus der Ausübung der Rechtsanwaltschaft zurückgezogen und praktiziert nun ausschließlich als Mediator.

» » Zum Artikel » »

Aktuelles aus dem Markt

Neues im Regulierungsrecht

Vor kurzem ist das Jahrbuch Regulierungsrecht 2018 im NWV-Verlag erschienen – mit zwei Beiträgen aus der Kanzlei Benn-Ibler. Das Aviation-Team Dr. Martin R. Geiger und Mag. Irena Gogl-Hassanin befasst sich mit der Frage, wie sich das im August 2018 in Kraft getretene PNR-Gesetz auf den Schutz persönlicher Daten von Fluggästen auswirkt. Der Vergaberechtsexperte Mag. Stefan Honeder und Mag. Jennifer Fuschlberger beschreiben die neuen regulatorischen Bestimmungen für die Vergabe von Bau- und Dienstleistungskonzessionen.

» » Zum Artikel » »

Die Chancen und Risiken einer direkten Demokratie waren Thema eines Symposions, zu dem der Juridisch-politische Leseverein voriges Jahr in den Wiener Justizpalast einlud. Nun ist der Tagungsband erschienen – herausgegeben von Dr. Gerhard Benn-Ibler, dem Präsidenten des Lesevereins, emeritierten Rechtsanwalt und Namensgeber unserer Kanzlei.

» » Zum Artikel » »

Aktuelles aus dem Markt

Zwei neue Rechtsanwälte bei Benn-Ibler

Im Jänner konnten wir unser Team aus den eigenen Reihen durch zwei neue Rechtsanwälte verstärken: Mag. Christian Lielacher ist seit 1. Jänner 2019 und Mag. Christian Pangerl seit 15. Jänner 2019 Anwalt bei Benn-Ibler.

» » Zum Artikel » »