Die Chancen und Risiken einer direkten Demokratie waren Thema eines Symposions, zu dem der Juridisch-politische Leseverein voriges Jahr in den Wiener Justizpalast einlud. Nun ist der Tagungsband erschienen – mitherausgegeben von Dr. Gerhard Benn-Ibler, dem Präsidenten des Lesevereins, emeritierten Rechtsanwalt und Namensgeber unserer Kanzlei.
Optimale Freiheit für den Bürger unter Berücksichtigung rechtsstaatlicher Prinzipien
Gleich zu Beginn der Veranstaltung stellte Dr. Benn-Ibler fest, dass der Begriff “direkte Demokratie” ein Schlagwort ist, in dem sich wohl jeder wiederfindet. Wichtig sei die Eingliederung neuer direkt-demokratischer Instrumente in das bestehende System der Grundrechte, Gewaltentrennung und international geltender Vorschriften, um ein Optimum an Freiheit für den Staatsbürger zu erreichen.
Ziel des Symposions war es daher auch nicht, sich für oder gegen ein Mehr an direkter Demokratie auszusprechen. Stattdessen erfolgte eine analytische Standortbestimmung
- der Leistungsfähigkeit direkt-demokratischer Instrumente
- der Grundlagen und
- der Entwicklungen, Möglichkeiten und Grenzen direkter Demokratie
Der vor kurzem erschienene Tagungsband bietet nun eine Nachlese der Beiträge der hochkarätigen Vortragenden. Er versteht sich als Beitrag des Juridisch-politischen Lesevereins zur derzeitigen Diskussion über mehr direkte Demokratie in Österreich und ist der erste Band in einer geplanten Schriftenreihe des Lesevereins. Erschienen ist er im Manz-Verlag unter der ISBN 978-3-214-10296-8.